Allgemeine Geschäftsbedingungen der Born Baubedarf GmbH

I. Vertragsabschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Vereinbarungen, Lieferungen und Leistungen einschließlich technischer Beratung. Sie gelten mit der Auftragserteilung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir diesen nicht nochmals nach Eingang bei uns widersprechen.

II. Preise

1. Tritt während der Auftragsausführung eine Erhöhung der Bezugs- oder Herstellungskosten, der Rohstoffe, der Lohnkosten, Öffentlicher Steuern und Abgaben oder sonstiger Kosten ein oder entstehen sie neu, so sind wir berechtigt, den am Liefertag gültigen Preis zu berechnen.

2. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils am Tage der Lieferung gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

III. Lieferzeiten

1. Lieferzeiten sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Werks- und Selbstbelieferung. Sie gelten mit der Versandbereitschaft ab Werk oder ab Lager als eingehalten, auch wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht abgesendet werden kann.

2. Die Lieferzeiten verlängern sich mindestens um den Zeitraum, währenddessen der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag in Verzug ist.

3. Falls wir in Verzug geraten, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer uns gesetzten, angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht abgesandt oder als versandbereit gemeldet ist. Ansprüche des Auftraggebers auf Schadenersatz und/ oder Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen. Er stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

IV. Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, Lieferungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen alle Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen (z.B. Feuer) sowie Behinderung der Verkehrswege, und zwar gleichgültig, ob diese Umstände bei uns, bei dem Lieferwerk oder einem Vorlieferer eintreten.

V. Gefahrenübergabe

Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers oder des Lieferwerkes, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über.

VI. Versand

Unsere Lieferungen erfolgen nach unserer Wahl ab Lieferwerk oder ab unserem Lager. Wir bestimmen Versandweg und -mittel sowie Spediteur oder Frachtführer. Teillieferungen behalten wir uns vor. Für die Anlieferung setzen wir eine gut befahrbare Straße voraus.

VII. Zahlung und Verrechnung

1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung innerhalb von 18 Tagen nach Rechnungsdatum in Euro ohne Abzug zu erfolgen.

2. Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers mindern.

3. Wird uns die mangelnde Kreditwürdigkeit des Aufraggebers bekannt, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen. Mangels Zahlung können wir die Weiterveräußerung und die Verarbeitung der Ware untersagen und deren Rückgabe auf Kosten des Auftraggebers verlangen.

4. Wir sind berechtigt, in den genannten Fällen den Betrieb oder die Baustelle des Auftraggebers zu betreten, die gelieferte Ware zu konfiszieren und sie zur Anrechnung auf unsere Forderungen abzüglich entstehender Kosten zu verkaufen.

5. Besondere Absprachen bedürfen zur Rechtsgültigkeit schriftlicher Bestätigung.

VIII. Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus unserer Geschäftsbeziehung. Das gilt auch, wenn Zahlungen auf besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden.

2. Die Be- und Verarbeitung der von uns gelieferten Ware durch den Auftraggeber oder Dritte erfolgen für uns als Hersteller im Sinne des §950 BGB, ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt ebenfalls als Vorbehaltsware im Sinne VIII.1.

3. Die Forderungen des Auftraggebers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Auftraggeber bereits bei Auftragserteilung an uns ab, und zwar in Höhe des vollen Warenwertes zuzüglich Zinsen und entstehender Nebenkosten.

IX. Mängel und Gewährleistungen

1. Unsere Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung.

2. Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Eingang auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen. Mängelrügen sind nur innerhalb 3 Werktagen nach Eingang zulässig. Festgestellte Mängel sind unverzüglich schriftlich bzw. per Fax zu rügen, unter Einstellung der Be- und Verarbeitung. Gibt uns der Auftraggeber keine Gelegenheit uns von dem Mangel zu überzeugen oder wird trotz erkennbarer Mängel eine Be- und Verarbeitung vorgenommen, so entfallen alle Mängelansprüche.

3. Bei berechtigter, fristgerechter Mängelrüge nehmen wir mangelhafte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware; statt dessen sind wir auch berechtigt den Minderwert zu ersetzen oder nachzubessern. Wir können die Erstattung des Mindestwertes oder die Nachbesserung verweigern, solange der Auftraggeber seine Pflichten uns gegenüber im vertraglichen Umfang nicht erfüllt. Mängelrügen entbinden den Auftraggeber nicht von der vereinbarten Zahlung.

4. Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden) und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Gewährleistung ist auf die von dem jeweiligen Hersteller uns gegenüber gegebene Gewährleistung beschränkt.

X. Allgemeine Haftungsbegrenzung und Verjährung

1. Nicht ausdrücklich in diesen Bestimmungen zugestandene Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aus nachträglicher Unmöglichkeit, Verzug, Mängel, Verletzungen von vertraglichen Nebenpflichten, Verschulden bei Vertragsabschluss, unerlaubter Handlung, auch soweit solche Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Auftraggebers stehen, werden ausgeschlossen, es sei denn, wir haften in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zwingend.

2. Sämtliche Ansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein halbes Jahr nach Gefahrenübergang auf den Auftraggeber, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist bei Lieferung ab Werk das Lieferwerk, bei den übrigen Lieferungen unser Lager.

Gerichtsstand ist Cottbus.

XII. Wirksamkeit

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen.

Ausgabe Mai 2002

Verlegevoraussetzungen

I. Geltung

Diese Bedingungen der Verlegearbeiten gelten für alle - auch zukünftige - Verträge über die Leistung "Bewehrungseinbau" zusätzlich zu unseren nachfolgend genannten Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Soweit darin, sowie in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, gelten die Bestimmungen der VOB Teil B in ihrer jeweils neuesten Fassung.

II. Leistungsumfang

  • Unsere Leistungen umfassen den zeichnungsgerechten Einbau der von uns gelieferten Bewehrung nach den von Ihnen zur Verfügung gestellten, auf Richtigkeit und Durchführbarkeit, geprüften Bewehrungspläne und Ihren örtlichen Maßangaben. Der Einbau der Bewehrung erfolgt durch einen von uns beauftragten Nachunternehmer. Es wird ausschließlich das von uns gelieferte Material verlegt.
  • Unser Auftrag basiert auf der Voraussetzung wirtschaftlicher Bewehrungsführung mit dem geringsten Verlegeaufwand. Unseren Änderungsvorschlägen bezüglich Bewehrungsführung und Stahlsorten ist zu entsprechen, soweit diese statisch zulässig und wirtschaftlich vertretbar sind. Zu diesem Zweck ist uns der unmittelbare Kontakt mit dem Konstruktionsbüro, Statiker und Prüfingenieur gestattet.
  • Die Personalstärke des Einbaupersonals ist ausschließlich unsere Sache. Wir richten uns auf die terminlichen Erfordernisse der Baustelle ein, die uns rechtzeitig, mindestens fünf Arbeitstage vor dem relevanten Einsatz bekannt gegeben sein müssen. Ein Anspruch des Auftraggebers auf eine bestimmte Mannstärke ist nur bei Tagelohnarbeiten begründet. Bei einer Tagesleistung von unter 1.0 to je Arbeitskraft wird der Einbau im Tagelohn abgerechnet.
  • Im Vertragsumfang enthalten ist das Abladen des Materials mittels bauseitigem Kran einschließlich Bedienung und Anschlagmittel und unserem Nachunternehmer auf den von Ihnen angewiesenen Lagerplatz oder direkt zum Einbauort (max. eine Zwischenlagerung). Horizontale Schultertransporte auf ebener und verkehrssicherer Fläche zur Verteilung des Materials bis maximal 30 m. Die Handtransporte dürfen jedoch im Mittel 15 m nicht übersteigen.
  • Das Entladen der LKW setzt kontinuierliche Kranbedienung voraus und ist mit 1 Stunde für 20-25 t veranschlagt. Darüber hinaus gehende Zeiten werden im Stundenlohn berechnet.
  • Das Abladen von Hand sowie manueller Vertikaltransport und Transport über Schrägen und Böschungen gehören nicht zum Vertragsumfang.
  • Montagebewehrung wie Stehbügel, Hilfseisen, Apsta, jede Art von konstruktiver Bewehrung sind in den Bewehrungsplänen und -unterlagen aufzunehmen und nach vereinbarten Preisen für Material und Einbau zu vergüten.
  • Eventuelle Hilfsgerüste und erforderliche Montagebewehrung für eine ausreichende Standsicherheit der Bewehrung während des Einbaus und zur ordnungsgemäßen Sicherung der Lage der Bewehrung vor und während der Betonage, sind bauseits festzulegen.
  • Für Nacht-, Sonntags-, Gefahren-, Schmutz-, und Höhenzuschläge werden die jeweils gültigen tariflichen Sätze gesondert in Rechnung gestellt. Der Samstag ist kein Arbeitstag. Für Sonntagsschichten, die nicht durch uns zu vertreten sind, sind die Mehrkosten zu erstatten.
  • Der Einbau der Bewehrung erfolgt in der kalten Jahreszeit bis zu einer Temperatur von -5°C, gemessen um 6:00 Uhr. Erforderliche Winter- und Wetterschutzeinrichtungen sind, außer der persönlichen Winterschutzkleidung, bauseits zu stellen. Eventuelles Abdecken der Bewehrung und Schneeräumarbeiten gehören nicht zu unserem Leistungsumfang.

III. Pläne

Die Bewehrungspläne sind gut lesbar, einfach - bei Wiederholung von Bauteilen mehrfach - kostenlos zur Verfügung zu stellen.

IV. Sonderleistungen

Für nachstehende Leistungen sind grundsätzlich gesonderte Preisvereinbarungen zu treffen:

  • Bewehrungseinbau für Fertigteile, Lochfassaden, Filigrandecken und -wänden, gewendelte Bauteile
  • Bewehrungseinbau von Sonderstählen, isolierter Aufbau
  • Bewehrung im Gleitbau und bei Kletterschalung
  • Einbau von Spannstahl, Spanngliedermontagebewehrung, Spannkopfverankerung und dazugehöriger Spaltzugbewehrung
  • Herstellen von Verbindungen (Muffen) mit Ausnahme von Überlappungsstößen und dem manuellen Schließen offener Bügel
  • zusätzlich Arbeitsfugen und Abstellung von Wänden; bei normalen Arbeitsfugen ist das Nachrichten der Anschlusseisen gesondert zu vergüten
  • Montage und Einbau von Bewehrungsanschlusskästen sowie das Ausbiegen dieser Stähle
  • das zusätzliche Umsetzen der Bewehrung und der Transport über zwei oder mehr Kräne sowie das Einweisen des Kranführers durch unseren Nachunternehmer, z.B wegen Sichtbehinderung
  • Ebenso sind sämtliche Abweichungen von den Bewehrungsplänen und Stahllisten mit uns schriftlich zu vereinbaren und unterliegen besonderer Vergütung nach VOB/B. Das gilt insbesondere für aufwendige Bewehrungsführungen (z.B. zum Zweck der Materialeinsparung oder zur Erlangung von Schalungsvorteilen) sowie jede über einen normalen Schwierigkeitsgrad hinausgehende Bewehrung, die nicht verlegt, sondern mit Kraftaufwand eingeschoben werden muss.
  • der nachträgliche Aus- und Wiedereinbau sowie die Verstärkung der Bewehrung durch Zulagen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben.
  • Montage und Einbau von Feuerschutzbewehrung

V. Bauseitige Leistungen

  • Kräne mit Seilgehänge und Anschlagseilen sowie Bedienungspersonal für das Abladen, einmaligem Zwischenlagern und dem Transport des Materials zur Einbaustelle und zur laufenden Bewehrungsunterstützung. Die Hubleistung der Kräne muss beim ungehinderten und senkrechten Abheben vom Fahrzeug mindestens 2,5 t betragen
  • Arbeitsgerüste, die bei Bewehrungen über 3 Meter Höhe erforderlich werden, sind arbeitsfertig an den Einbaustellen entsprechend den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften zur Verfügung zu stellen
  • Bockgerüste bis zur Standhöhe von 1,99 Meter werden von Ihnen gestellt und von unserem Nachunternehmer auf und abgebaut
  • beheizbare Tagesunterkünfte, sanitäre Anlagen, Strom und Wasser
  • Zur geordneten Lagerung der Zeichnungen, Klein- und Hilfsmaterial ist bauseits ein Raum mit Regalen zur Verfügung zu stellen
  • Winter-/Wetterschutzeinrichtungen, einschließlich das Abdecken der Bewehrung und Räumen von Schnee
  • das Einmessen von Wand- und Stützanschlüssen (Stützen, Decken, Fundamenten usw.) und deren gut sichtbare und dauerhafte Markierung
  • die Säuberung der Schalung vor dem Betonieren
  • Änderungen der bautechnischen Unterlagen (Verlegepläne, Stahllisten, u.ä.) berechtigen uns zu einer Anpassung der Vertragsfristen. Diese Änderungen sind im Einzelnen deutlich hervor zu heben. Sofern durch solche Änderungen andere Pläne, Listen und sonstige Unterlagen ungültig werden, hat der Auftraggeber hierauf ausdrücklich hinzuweisen.

VI. Ausführungsfristen und Abnahme

  • Alle Ausführungsfristen müssen zumutbar sein und sind vorher mit uns oder unserem Nachunternehmer abzustimmen und zu vereinbaren. Die Nachfrist bei nachgewiesener schuldhafter Terminüberschreitung durch uns oder unseren Nachunternehmer muss angemessen sein und darf 48 Stunden nicht unterschreiten. Einflüsse höherer Gewalt verlängern die Termine um die Zeit der Beeinflussung.
  • Die Bewehrung ist mit der Abnahme durch die Bauleitung oder einem beauftragten Prüfingenieur übergeben. Dabei auftretende Mängel werden von uns kostenlos behoben, sofern wir diese zu vertreten haben. Nach- oder Richtarbeiten der Bewehrung nach Übergabe bzw. nach Beseitigung der bei der Abnahme beanstandeten Mängel durch Beschädigungen anderer Gewerke werden auf Nachweis behoben.
  • Für das auf der Baustelle lagernde Material und dessen Sicherung gegen Diebstahl und sonstige Schäden übernehmen wir oder unser Nachunternehmer keine Verantwortung.

VII. Abrechnung, Vergütung

  • Die Vertragspreise sind auf der Grundlage der im Vertrag, Angebot oder in der Auftragsannahme festgelegten Mengen (Vordersätze) kalkuliert. Sie verstehen sich insbesondere unter dem Vorbehalt, dass keine wesentlichen Mengenverschiebungen zwischen den Warengruppen Betonstabstahl, Lager- und Listenmatten sowie innerhalb der einzelnen Durchmesser (bei Betonstahl IV S) und Sorten (bei Betonstahl IV M) erfolgen. Änderungen der Vordersätze sowie Mengenverschiebungen berechtigen uns zur Anpassung des Vertragspreises entsprechend unseren kalkulatorischen Stundensätzen bzw. denjenigen unseres Nachunternehmers.
  • Vereinbarte Stunden- und Tageslohnsätze gelten auf Gegenseitigkeit und umfassen alle Lohn- und Lohnnebenkosten. Vom Kunden abgezeichnete Tageslohnzettel bestätigen zusätzlich beauftragte, gesondert an uns zu vergütende Leistungen
  • Die Vertragspreise basieren auf einer kontinuierlichen, ganztägigen Besetzung der Baustelle bei gleichmäßigem Arbeitsanfall und immer Baufreiheit für komplette Bauteile. Kann aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unser Personal bzw. dasjenige unseres Nachunternehmers nicht wie vereinbart eingesetzt werden, haben wir Anspruch auf Vergütung der auf unser Personal afallenden Stillstandzeiten entsprechend den vereinbarten Stundenlohnsätzen.
  • Betonstahl wird nach den Stahlplänen und -listen des Statikers nach theoretischem Gewicht abgerechnet
  • Betonstahlmatten werden zum vollen Mattengewicht abgerechnet. Verschnitt geht zu Lasten des Auftraggebers
  • Flächenabstandshalter (z.B. für die untere und obere Bewehrungslage) werden nach dem tatsächlichen Gewicht berechnet. Einzelabstandshalter sind im Verlegepreis enthalten.